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Nikon erzielt großen Erfolg gegen illegale Parallelimporte

Am 18. August 2009 hat das Distriktgericht Den Haag den Rechtsstreit gegen verschiedene Gesellschaften der Crown-Gruppe, die schweizerische Gesellschaft Oderma und Herrn H.P. Ruitenberg zugunsten von Nikon entschieden. Bis vor kurzem haben die Beklagten Nikon Kameras, die nicht für den Vertrieb in Europa bestimmt waren, aus Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) importiert und an den niederländischen Handel verkauft; dies ist ein Verstoß gegen europäisches Markenrecht. Das Urteil des Gerichts ist deshalb bemerkenswert, weil es nicht nur dem illegalen Import von Nikon Kameras durch verschiedene Crown-Gesellschaften, OPX Media und Oderma ein Ende gemacht hat, sondern auch Herrn Ruitenberg persönlich verboten worden ist, sich in irgendeiner Art und Weise beim Handel mit illegal importierten Nikon Kameras zu betätigen.

Dies stellt einen bedeutenden Sieg von Nikon und anderen Parteien im Kampf gegen illegale Parallelimporte von Produkten dar, weil es Herrn Ruitenberg an der Fortsetzung seiner illegalen Praktiken unter anderem Namen hindert, die er bei verschiedenen Gelegenheiten vor dem Urteil vom 18. August 2009 ausgeübt hat.

Die Entscheidung ist auch wichtig für den Handel: Eine faire Auseinandersetzung um eine solide Wettbewerbsposition im Markt kann nur dann stattfinden, wenn sich alle Beteiligten an die Regeln halten und ihre gesamten Geschäfte innerhalb des rechtlichen Rahmens der Niederlande und der Europäischen Union betreiben. Nikon unterstützt diejenigen seiner Handelspartner, die entsprechend den Regularien tätig sind, und wird daher fortfahren, Händler, die Nikon Produkte von außerhalb des EWR in den niederländischen Markt importieren, auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handelspraktiken hinzuweisen. Nikon Niederlande ist überzeugt, dass dies ein aktiver Beitrag zu einem fairen Handel auf dem Markt ist.

Herr Berend van Iterson von Nikon Niederlande sagt dazu: "Fairer Wettbewerb und Transparenz im Handel nützten auch dem Endverbraucher. Kameras, die nicht für den europäischen Markt bestimmt sind, werden häufig in einem mangelhaften und unvollständigen Zustand geliefert; eine Bedienungsanleitung und/ oder eine Garantiekarte kann fehlen oder die Verpackung kann beschädigt sein. Sowohl niederländische Verbraucher als auch der niederländische Handel schätzen die hohe Qualität des Nikon-Service und die Unterstützung durch Nikon in niederländischer Sprache. Die Kosten für diesen Service können nur getragen werden, wenn Nikon Niederlande in der Lage ist, seine Nikon Produkte in einem fairen niederländischen Markt zu verkaufen."  + (tj)